Rüstungsexporte

"Rüstungsexporte tragen zur Friedensgefährdung bei. In den exportierenden Ländern stärken sie eigenständige wirtschaftliche Interessenlagen an Rüstungsproduktion. In den importierenden Ländern können Waffeneinfuhren Konflikte verschärfen." (Friedensdenkschift  Nr. 158)

"Die große Gefahr, die mit Rüstungsexporten einhergeht, hat seit je Kirchen und christliche Gruppen dazu bewogen, sich für ihre Beendigung einzusetzen." (Friedensdenkschrift Nr. 160)

In den von ihr selbst aufgestellten Politischen Grundsätzen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern hat die Bundesregierung erklärt, die Rüstungsexportpolitik grundsätzlich restriktiv gestalten zu wollen und Exporte in Drittstaaten außerhalb von EU und NATO nur in Ausnahmefällen zu genehmigen, in denen besondere  außen-  oder  sicherheitspolitische Interessen der Bundesrepublik Deutschland bestehen.

Wie der jährliche Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung dokumentiert, verstößt die Bundesregierung nachhaltig gegen diese Prinzipien. So sind die Rüstungsexporte in den letzten 20 Jahren deutlich gestiegen, wobei inzwischen über die die Hälfte in Drittstaaten gehen, u.a. nach Saudi-Arabien und andere Länder des Nahen Ostens.

Durch mangelnde europäische Abstimmung ergeben sich zudem Spielräume für Waffenexporteure, ganze Waffenfabriken ohne jede weitere Kontrolle in Kriegsgebiete zu liefern.

Die Arbeitsstelle kokon setzt sich gegen diese Politik ein und ist Mitglied in der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!